Die Marke Scholz: Das macht doch nichts, das merkt doch keiner

 

Von Jonas Kürsch | Vor einigen Monaten, im September des vergangenen Jahres, erreichte Olaf Scholz das für absolut unmöglich Geglaubte: er gewann mit der SPD die Bundestagswahl und wurde wider allen Erwartungen zum deutschen Bundeskanzler gewählt. Warum auch nicht: Wunder gibt es immer wieder! In den darauffolgenden Wochen genoss der Kanzler eine mediale Welle der Lobpreisungen für sein kühles Gemüt, sein staatsmännisches Auftreten und vor allem für seine langjährige Erfahrung in diversen Regierungsämtern.

Besonders der letzte Aspekt, welcher auch schon vor der Bundestagswahl mehrfach durch die damaligen SPD-Vorsitzenden als eine der charakteristischen Stärken ihres Kanzlerkandidaten hervorgehoben wurde, ist an Wirklichkeitsverdrängung kaum zu überbieten. Olaf Scholz mag in diversen hochrangigen Ämtern agiert haben, doch die Erfahrungen, die er in dieser Zeit gesammelt hat, waren nur allzu selten von guter Natur. Es folgt ein kurzer Rückblick.

Hamburger Innensenator (2001)

Nach dem Rücktritt des ehemaligen Innensenators Hartmuth Wrocklage (SPD) wurde Scholz durch Bürgermeister Ortwin Runde zu dessen Nachfolger berufen. Somit war er auch Amtsträger als am 11. September 2001 das World Trade Center in New York City durch eine Reihe von aufeinanderfolgenden Terroranschlägen zerstört und das Leben tausender Menschen auf brutalste Art und Weise beendet wurde.
Kurz darauf wurde bekannt, dass in der Hamburger Marienstraße 54 über lange Zeit hinweg eine islamistische Terrorzelle operierte, die laut der Bundesanwaltschaft sowohl an der Planung, als auch an der letztendlichen Ausführung der Terrorakte mitbeteiligt gewesen ist.

Die Behörden unter Scholz sind erst viel zu spät auf die vom Oberlandesgericht Hamburg als terroristische Vereinigung eingestufte Gruppierung aufmerksam geworden und konnten daher erst nachträglich gegen die Kriminellen vorgehen. Selbstverständlich, und das will ich in aller Klarheit sagen, kann man Olaf Scholz auf Grund der eklatanten Fehler in Hamburg nicht zum Mitverantwortlichen für dieses grausame Verbrechen in New York erklären. Allerdings muss man sich doch fragen, warum er sich nicht im Rahmen eines solch kolossalen Versagens von seinem Amt verabschieden musste, wo er doch offensichtlich mit seinem Aufgabenbereich in dieser prekären Situation überfordert gewesen zu sein schien.

Seine Amtszeit endete nichtsdestotrotz im selben Monat: mit der verlorenen Bürgerschaftswahl 2001 würde die von der SPD geführte Regierungskoalition endgültig zerbrechen und eine historisch einzigartige CDU-FDP-PRO-Regierung in den Hamburger Senat einziehen. Scholz’ Amtsnachfolger würde der konservative Richter (und spätere Reality-TV-Star) Ronald Schill werden, der damals vor allem wegen seines Versprechens für eine wachsamere Sicherheitspolitik in Bezug auf die neuaufkeimende Terrorgefahr gewählt worden ist.

Amtszeit als Oberbürgermeister von Hamburg (2011 bis 2018)

Besonders in seiner Zeit als Hamburger Oberbürgermeister erlaubte Scholz sich eine Reihe von international bekannten Skandalen, die trotz aller Brisanz nicht zu seinem Rücktritt oder einer sonstigen Form der Schuldeinsicht führten.
So hätte das Hamburger Finanzamt seit 2016 eigentlich 47 Millionen Euro von der Warburg Bank zurückfordern müssen, welche von der Bank durch das sogenannte Dividendenstripping (weitestgehend unter dem Schlagwort „Cum-Ex“ bekannt) generiert worden sind. Scholz habe sich mehrere Male mit einem ranghohen Mitinhaber der Warburg Bank getroffen und besagtes Thema in Abwesenheit der Öffentlichkeit besprochen. Konsequenzen hatten die Konferenzen gar keine.

Ab 2020 wurden diese Unterhaltungen dann in diversen Medienberichten erstmals öffentlich gemacht und der damalige Bundesfinanzminister zur Rede gestellt. Scholz selbst konnte sich eigenen Angaben zufolge nicht mehr an die Gesprächsinhalte erinnern. Seine letztendliche Rolle in dem Hamburger Cum-Ex-Skandal bleibt bis heute ungeklärt, vor allem auch aufgrund seiner geringen Hilfsbereitschaft bei den Aufklärungsermittlungen. Erst im März dieses Jahres lehnte die Hamburger Staatsanwaltschaft eine Anzeige gegen Scholz wegen Falschaussage und Beihilfe zur Steuerhinterziehung ab, woraufhin die Ermittlungen gegen den vergesslichen Bundeskanzler weitestgehend eingestellt wurden.

Das krönendste Beispiel des Scholz’schen Scheiterns ohne persönliche Konsequenzen sind und bleiben allerdings die Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg. So hatte der damalige Oberbürgermeister zuerst noch hoch und heilig versprochen, er könne in seiner Stadt „die Sicherheit garantieren“. Es dauerte jedoch nicht lange, bis auch dieses Versprechen im lärmenden Krawall des schwarzen Blocks unterging, der während des Gipfeltreffens große Teile der Stadt in Schutt und Asche legte. Teilweise berichteten Zeugen gar von großen Plünderungsaktionen, die man so nicht in Deutschland, sondern in einem instabilen Entwicklungsland erwarten würde. Einen Rücktrittsgrund sah Scholz auch in dieser fatalen Fehleinschätzung seiner eigenen Kontrollfähigkeiten nicht. Er setzte seinen (zumindest für ihn) erfolgreichen Handlungskurs fort.

Scholz hätte zurücktreten müssen – und das gleich mehrmals!

Es ist zwar heute kein Geheimnis mehr, dass Rücktritte weitestgehend außer Mode gekommen sind und nur noch selten vollzogen werden. Allerdings ist in Anbetracht dieses Lebenslaufs kaum zu verstehen, wie Olaf Scholz sich über all die Jahre in seinen Ämtern halten konnte. Es handelt sich hierbei nicht nur um einzelne Fehler, die von ihm begangen wurden, sondern um ein Muster der fortlaufenden Inkompetenz. Aus diesem Grund ist es wichtig, die vielen Fehltritte des Olaf Scholz nicht zu vergessen, sondern sie immer wieder in Erinnerung zu rufen.