Die Lage in Venezuela
Von ADRIÁN | Auch in der venezolanischen Armee bricht die Treue zu Diktator Maduro immer schneller ein. Nachdem sich zunächst nur ein Militärattaché zum Interimspräsidenten Guaidó bekannte, lief nun auch Luftwaffengeneral Francisco Yánez zur Opposition über. In einem Video erkannte er Guaidó als Übergangspräsident Venezuelas an. Laut ihm stehen mittlerweile 90% des Militärs „an der Seite des venezolanischen Volkes“. Für „Präsident Juan Guaidó“ sollen die Leute friedlich auf die Straße gehen.
Aber Maduro hat währenddessen zum Gegenschlag ausgeholt. Er versucht jetzt, Guaidó mit einem leider sehr einfachen aber wirkungsvollen Mittel abzusägen: er plant, vorgezogene Neuwahlen des Parlaments anzusetzen. Damit hofft er, die Opposition erheblich zu schwächen. Gleichzeitig lässt er das Ultimatum mehrerer Europäischer Staaten verstreichen. In dem Ultimatum forderten sie, dass Maduro neue Präsidentschaftswahlen ansetzt – wirklich demokratische. Dass ihn das Ultimatum nicht sonderlich interessiert und er nur die Bemerkung „Frechheit“ fallen lässt, ist dabei wenig verwunderlich. Denn ernsthafte Konsequenzen wurden im Falle der Missachtung des Ultimatums nicht angekündigt – ein weiterer Fall europäischer Inkonsequenz.
Doch damit nicht genug: Maduro sucht sich derweil neue Verbündete. Als wären Russland und China nicht genug, hat er jetzt einen weiteren Partner ins Boot geholt. Mit dem türkischen Diktator Erdoğan ist diese Achse des Bösen nun komplett. Erdoğan stellte sich kürzlich öffentlich auf die Seite von Maduro. Einen Akt der Solidarität will er begehen, als Ausgleich für Maduros Unterstützung Erdoğans nach dem gescheiterten angeblichen Putschversuch 2016 in der Türkei.
Die größten Antidemokratischen Staaten und Staatsoberhäupter der Welt vereinen sich gegen die USA und ihre Partner. Dass dies eine neue, große Gefahr für den Westen ist, muss hier wohl nicht weiter erwähnt werden. Doch etwas positives kann dieser Gefahr trotzdem abgewonnen werden. Vielleicht wächst hier endlich das Bewusstsein, was der fahrlässige Umgang mit unseren freiheitlichen Werten anrichten kann.