Die EU am Scheideweg

Von Liyun Celestin Gothõni| Viele Mitgliedsstaaten der Europäischen Union liegen auch noch im Februar deutlich hinter den Initiativen für den COVID-19 Impfstoff. Während Panik in Brüssel ausbricht, weil die Anzahl an Impfdosen nicht ausreicht und sich die Europaabgeordneten und Staatsoberhäuptern wie Macron sich gegenseitig die Schuld zuweisen, wird das Impf-Chaos wohl bis zu 80 Millionen Euro für die EU-Mitglieder kosten. Es zeigt einmal mehr das bürokratische Versagen zentralisierter EU-Institutionen. Denn seien es Gegner wie früher Margarete Thatcher, die damals die Idee gehasst hat, dass gesichtslose Bürokraten in Brüssel die Politik in Birmingham diktieren oder Befürworter, die im Zeichen und in der blinden Hoffnung des Globalismus so für immer jegliche Art von Kriegen und Konflikten diplomatisch klären wollten, allen ist bewusst, die EU hat massive Probleme.

So viel Hoffnung, mit der die EU viele Menschen in Europa begeisterte, soviel Ernüchterung und Frustration löste sie nach und nach und vor allem in den letzten Jahren aus. Sei es der absurde Fakt, dass ungewählte Bürokraten Regeln für 27 Nationalstaaten diktieren, ohne ein wirkliches Mitspracherecht, oder der neuerliche Skandal, dass die EU dem Kosovo verboten hat, seine Botschaft in der israelischen Hauptstadt zu eröffnen, ansonsten würden man dem Kosovo den Eintritt in die EU verweigern. Es entzieht sich jeder Logik und ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten, dass ein bürokratischer Superkomplex souveränen Staaten nach massiver Erpressung verbietet, wo sie ihre Botschaften zu eröffnen haben und wo nicht, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Ganz abgesehen davon, dass Jerusalem de facto die ungeteilte Hauptstadt Israels ist, nachdem diese in einem Defensivkrieg gegen 6 Armeen von der Annexion Jordaniens befreit wurde.

Die Idee eines Austritts aus der Europäischen Union schien vor einigen Jahren als eine „nationalistische“ und „rechte“ Idee, aber immer mehr Menschen stellen sich zurecht die folgenden simplen Fragen: Wenn schon eine Regierung immer mehr im Alltag diktiert, wozu brauchen wir dann zwei? Wie kommt man auf die absurde Idee eines europäischen Bundesstaates, wenn die ethnischen Spannungen untereinander wohl unvermeidbar wären. Denn was haben verschiedene und sogar teils verfeindete Volksgruppen miteinander gemein, in einer utopischen Vorstellung eines „Vereinigten Staates von Europa?“ Kein Mensch aus Dublin hat de facto irgendwas mit einer Person aus Ljubljana zu tun, demnach wären ethnische Spannung, Ausschreitungen, nationalistische Milizen und generelle Unruhen auf dem ganzen Kontinent bei einem konstruierten „Bundesstaat“ unvermeidbar.

Es stellt sich die Frage: Was ist die Zukunft der Europäischen Union? Was wäre nach einem potentiellen Austritt Frankreichs? Die Kommission in Brüssel muss sich dringend und umgehend demokratisieren und transparenter werden. Ansonsten ist die Idee einer europäischen Union nur eine weitere, gescheiterte Fußnote in der Geschichte der Menschheit. Freiheit und Selbstbestimmung sind wichtiger, als das fremde Diktat geschichtsloser Bürokraten.