Von Boris Cherny | Berlin wählt und wir sind als Wahlbeobachter mittendrin. Dabei erregt ein Wahllokal in Neukölln unsere Aufmerksamkeit. Ein Wachmann steht vor dem Eingang des Wahllokals und fragt jeden, der versucht einzutreten nach einer Wahlbenachrichtigung. Uns, die sich als Wahlbeobachter vorstellten, verwehrte er den Zugang. Nicht nur uns als Wahlbeobachter trifft ein solches Betretungsverbot. Immer wieder kommt es vor, dass ein Wähler ohne Wahlbenachrichtigung zur Wahl kommt. Diese Wähler dürfen aber trotzdem wählen, sofern ihr Name im Wahlverzeichnis ist und sie ein Ausweisdokument dabeihaben.

Wenn aber der Zugang zum Wahllokal nur mit Wahlbenachrichtigung möglich ist, werden diese Wähler von der Wahl quasi ausgeschlossen. Außerdem verstößt diese Handlung gegen §45 (1) der Berliner Landeswahlordnung. Dieser besagt, dass „jedermann im Rahmen des zur Verfügung stehenden Platzes zum Wahlraum Zutritt [hat], soweit das ohne Störung des Wahlgeschäftes möglich ist“. Wenn nicht mehr jeder Zutritt zum Wahllokal erhält, ist die Wahl nicht mehr öffentlich.

Einem unserer Wahlbeobachter wurde von der Security der Zugang zu einem Wahllokal in Neukölln verwehrt, weil er keine Wahlberechtigung vorzuweisen hatte. Das verstößt gegen die Öffentlichkeit der Wahl und ist rechtswidrig. #BerlinWahlen2023

— Apollo News (@apollo_news_de) February 12, 2023

Wir fragten den Wachmann daraufhin, ob wir zumindest am Abend die Auszählung beobachten dürften. Der Wachmann lehnte auch das ab. Somit konnten wir in diesem Wahllokal unser Bürgerrecht der Wahlbeobachtung nicht ausüben.

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Bye Bye, Giffey? Apollo live vor Ort in Berlin

Von Selma Green & Johanna Beckmann | Bei der letzten Berlin-Wahl ging so einiges schief: Wahlzettel in leeren Bierkisten, falsche Stimmzettel und lange Warteschlangen vor den Wahllokalen kennzeichneten den letzten Wahltag im September 2021. Durch unsere große Apollo-Recherche haben wir dazu beigetragen, dass die Wiederholungswahl angeordnet wurde. Es stellt sich also heute die Frage: Wird es jetzt anders? Oder endet auch die Wiederholungswahl im Chaos? Haben die Menschen noch Vertrauen in die Wahl?

Wir gehen den Fragen heute auf den Grund! Unser Apollo-Team wird den ganzen Tag durch Berlin fahren, Wahllokale unter die Lupe nehmen und herausfinden, ob Berlin aus der Blamage der letzten Wahl gelernt hat. Was wir auf jeden Fall vorab sagen können, ist, dass dieser Tag in die Geschichte eingehen wird, da es die erste Wahl in der Geschichte der Bundesrepublik ist, die wiederholt werden muss. 

unter anderem unsere Analyse der Wahlunterlagen: Nach der chaotischen Berlin-Wahl im Jahr 2021 hat das Apollo-Team im Frühling 2022 vor Ort im Berliner Kammergericht recherchiert und den Skandal aufgedeckt: Von offensichtlich mandatsrelevanten Wahlpannen bis hin zu deren Vertuschung von Teilen des Berliner Senats gab es alles. Wir haben 40.000 Seiten Akten gewälzt, analysiert und ausgewertet – und damit die Arbeit gemacht, für die sich viele Hochglanz-Journalisten zu fein waren. Zitiert hat uns trotzdem keiner, unsere Bilder wurden einfach ohne Quellenangabe in verschiedenen Zeitungen veröffentlicht. Naja, es ist auch schwer, sich einzugestehen, dass Jugendliche besseren Journalismus betreiben, als so einige professionelle Journalisten. 

Dafür sorgte unter anderem unsere Analyse der Wahlunterlagen: Nach der chaotischen Berlin-Wahl im Jahr 2021 hat das Apollo-Team im Frühling 2022 vor Ort im Berliner Kammergericht recherchiert und den Skandal aufgedeckt: Von offensichtlich mandatsrelevanten Wahlpannen bis hin zu deren Vertuschung von Teilen des Berliner Senats gab es alles. Wir haben 40.000 Seiten Akten gewälzt, analysiert und ausgewertet – und damit die Arbeit gemacht, für die sich viele Hochglanz-Journalisten zu fein waren. Zitiert hat uns trotzdem keiner, unsere Bilder wurden einfach ohne Quellenangabe in verschiedenen Zeitungen veröffentlicht. Naja, es ist auch schwer, sich einzugestehen, dass Jugendliche besseren Journalismus betreiben, als so einige professionelle Journalisten. 

Bei unserer Recherche wurden uns von vielen Institutionen Steine in den Weg gelegt und trotzdem wurde unser Ziel erreicht: Die Wahl wird heute endlich wiederholt! 

In Berlin läuft alles drunter und drüber. Unser Team wird beobachten, ob wenigstens die Wiederholungswahl funktioniert und hält euch auf Twitter auf dem Laufenden – hier: https://twitter.com/apollo_news_de?reaf_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Eauthor

Falls ihr unsere Recherche zu der Berlin-Wahl 2021 noch einmal nachverfolgen möchtet, gibt es hier mehr dazu: https://apollo-news.net/verfassungsgerichtshof-bestaetigt-die-apollo-wahlrecherche-berlin-wahl-soll-wiederholt-werden/