Brexit done!

Von Air Türkis | Mehr Boris geht nicht: Mit verwuschelter Haarpracht steht der britische Premier vor einem Weihnachtsbaum, er trägt eine Krawatte, die Fische zieren. Zunächst wirkt es wie eine klassische Weihnachtsansprache, die tiefere Botschaft von Weihnachten, sagt er, sei Hoffnung. Nachdem er gut zwei Minuten vor sich hin faselt, sagt er „And by the way“, er habe ein kleines Weihnachtsgeschenk. Dann hält er einen faustdicken Papier-Stapel in die Kamera, der Brexit-Handelsdeal über 660 Milliarden Britische Pfund. „And its full of fish“, sagt er anspielend auf einen der wichtigsten Streitpunkte, den Fischereiregulationen. 

Dieses über 500 Seiten lange Dokument ist noch nicht restlos öffentlich, manche vermuten, Johnson versuche, den Vertrag so lange wie möglich zurück zu halten, um dem Parlament keine Zeit zu lassen, das Dokument vollständig zu durchdenken. Die Sehnsucht nach dem Ende der Brexit-Wars ist so groß, dass sogar die Labour Party zustimmen will und Johnsons Sieg damit perfektionieren würde; das Kleingedruckte kann man dann ja mal beiseite lassen. 

Es wurde zuletzt eng für Mr. Brexit. Der harte Brexit-Flügel seiner Partei war nach Johnsons endlosen Aufschüben und Nachverhandlungen zusehends genervt. Man befürchtete einen Brexit-Deal mit der EU, der keinen echten Brexit mehr beinhalten würde – weitere Gültigkeit von EU-Gesetzen und Zuständigkeiten des EU-Gerichtshofs im Vereinigten Königreich. Die Lage wirkte aussichtslos: Die EU schien ein Exempel statuieren zu wollen, es blieb Boris nur der Weg des unkontrollierten harten Brexits. Den hat er aber so oft angekündigt und verzögert, dass man ihm das nicht mehr richtig zugetraut hat. Der Urenkel des letzten Innenministers des Osmanischen Reiches ist schließlich alles andere als ein zweiter Trump, sondern vielmehr eine zarte, bildungsbürgerliche Seele. Doch sein Coup ist geglückt. Vielleicht ist der Deal nicht perfekt, aber es ist einer, der den Namen verdient. Boris hat sein Wahlkampfversprechen doch noch erfüllt: Get Brexit Done. 

Konkret beinhaltet das Abkommen: Keine Gültigkeit von EU-Gesetzen, keine Zuständigkeit des EuGHs, und das für das Land der großen Seefahrer so entscheidende Fischerei-Thema ist auch eher zu Boris Gunsten ausgefallen. Die Souveränität über britische Gewässer ist hergestellt, europäische Fischer dürfen für eine Übergangsfrist weiter fischen, müssen aber Fang abzweigen, dann wird neu verhandelt. Getreu der inoffiziellen britischen Nationalhymne also: Rule Britannia, Britannia rule the Waves. Ein politisch vielleicht nicht so wichtiger, für die britische Seele aber alles entscheidender Punkt.

Ein Manko, das man bisher schwer abschätzen kann, bleibt bei den Umwelt- und Arbeitsschutzrichtlinien, einer der härtesten umkämpften Punkte. Die EU berfürchtet, dass England durch Unterlaufen der Standards aus Brüssel wettbewerbsfähiger und zu einem „Singapur an der Themse“ werden könnte. Von der Leyen pochte daher auf einen Mechanismus, nach dem Großbritannien die Standards der EU quasi automatisch übernehmen müsste. Jetzt gibt es zwar einige Mindeststandards, grundsätzlich hat Großbritannien aber weitestgehende Autonomie, wie die konkrete Regelung bei einem angedachten Schiedsgerichtssystem aussieht, bleibt zunächst unklar. 

Alles in allem sieht es überraschend solide aus. Der Brexit ist final und nicht mehr abzuwenden. Wie immer man auch dazu steht, sollte einen eines freuen: Ein demokratisches Votum wird umgesetzt und kann nicht übergangen werden.

Und so tut Großbritannein das, was es immer getan hat: sein eigener Herr bleiben. Es war das Jahr 1805, als ein gewisser Lord Horatio Nelson vor Kap Trafalgar gegen eine weit überlegene Kontinentalflotte in ein Himmelfahrtskommando segelte, um Napoleons Allmachtphantasien zumindest für Großbritannien ein jähes Ende zu bereiten. Kein einziges Schiff verlor die Royal Navy an diesem Tag, nur ihren Kommandanten, der mit den Worten: „Gott sei Dank: ich habe meine Pflicht erfüllt“ starb. Rund 140 Jahre später war es der Legende nach ein Dudelsackspieler, der als einer der ersten den Boden der Normandie betrat, die deutschen Scharfschützen töteten ihn nach seiner Vermutung nur nicht, weil sie ihn für verrückt hielten. 

Es ist zweifelsohne ein verrücktes Völkchen, das auf die Idee kommt, Fleisch in Pfefferminzsoße zu essen. Aber ihr Schädel ist so dick, dass sie sich der Bevormundung durch die eingebildet vernünftigeren Kontinentalbewohner schlicht nicht beugen wollen. Insofern sind die Briten das wohl freiheitlichste und demokratischste Volk Europas, und unabhängig von der Richtigkeit ihrer Entscheidung verdient es schon Respekt, gegen alle Ratgeber und Empfehlungen eine eigene Entscheidung zu treffen und den eigenen Weg gegen alle Widerstände zu gehen. Und auch die neuerliche Virus-Kontinentalsperre kann nichts daran ändern: Die britische Flotte segelt wieder – vielleicht in den Sturm, vielleicht auf die Felsen, aber immer mit wehenden Fahnen. 

Dieser Artikel von Air Türkis erschien zuerst auf TichysEinblick.