Werbung

...
...

Jahrestag des Terrors

Berlin im Ausnahmezustand: Polizei rüstet sich für Demos und Ausschreitungen von Israel-Hassern

Am ersten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel gedenkt Berlin der Opfer mit mehreren Veranstaltungen. Gleichzeitig planen israelfeindliche Gruppen Demonstrationen in der Hauptstadt und anderen deutschen Städten. Die Polizei bereitet sich auf mögliche Ausschreitungen vor.

Von

Werbung

Am 7. Oktober jährt sich der Terrorangriff der Hamas auf Israel zum ersten Mal. Während Berlin der Opfer gedenkt, planen Israel-Feinde Aufmärsche durch die Hauptstadt. In Berlin und anderen deutschen Städten mobilisieren pro-palästinensische Gruppen zu Demonstrationen, die den Jahrestag für ihre anti-israelische Propaganda nutzen wollen.

Bereits am frühen Morgen beginnen in Berlin die Gedenkveranstaltungen. Um 5:20 Uhr, dem Zeitpunkt des Hamas-Überfalls, werden am Brandenburger Tor die Namen der Opfer verlesen. Um 9 Uhr nimmt Kai Wegner Bürgermeister an einem Gottesdienst in der Chabad-Synagoge teil.

Werbung

...
...

Im Zentrum steht die Gedenkveranstaltung mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche. Ab 17 Uhr wird hier in Anwesenheit des israelischen Botschafters Ron Prosor der Opfer gedacht. Doch die Sorge wächst, dass Israelhasser die Zeremonie stören könnten.

Die Befürchtungen der Sicherheitskräfte sind nicht unbegründet. Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 kam es in Deutschland wiederholt zu Ausschreitungen bei Demonstrationen. In mehreren Städten wurden antisemitische Parolen skandiert und es kam zu Übergriffen. Erst am vergangenen Samstag eskalierte eine Demonstration am Checkpoint Charlie in Berlin, bei der Teilnehmer versuchten, eine junge Frau gewaltsam in einen Aufzug zu ziehen, und antisemitische Parolen gerufen wurden.

Die Berliner Polizei hat sich intensiv auf den Einsatz vorbereitet. Um 17 Uhr – zeitgleich mit der Gedenkveranstaltung – formiert sich am Hermannplatz eine Demonstration unter dem zynischen Motto „Ein Jahr Genozid – und die Welt schaut zu“. Von dort wollen die selbsternannten „Palästina-Unterstützer“ durch Kreuzberg ziehen. Angemeldet sind 300 Teilnehmer.

Lesen Sie auch:

Laut Polizei werden am Montag über 2.000 Beamte im Einsatz sein, unterstützt von Einheiten aus sieben anderen Bundesländern (Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Bayern und Rheinland-Pfalz) und der Bundespolizei. „Angesichts der zu erwartenden hohen Emotionalisierung bei Veranstaltungs- und Versammlungsteilnehmenden werden die Einsatzkräfte sensibel und angemessen agieren, antisemitischem und menschenfeindlichem Hass aber konsequent entgegentreten“, so ein Sprecher der Polizei gegenüber Apollo News.

Besonders im Fokus stehen die City West, Neukölln, sowie generell die Abendstunden, wenn die Demonstrationen in die Dunkelheit übergehen. Gerechnet wird auch mit spontanen, nicht angemeldeten Kundgebungen. Hier seien auch gezielte Maßnahmen geplant, wie „Raumschutzmaßnahmen und mithin eine starke Polizeipräsenz geben, um schnellstmöglich auf Spontanversammlungen, Straftaten oder sich entwickelnde Gefahren reagieren zu können.“

Ein besonderer Fokus liegt laut Polizei auf dem Schutz jüdischer Einrichtungen in Berlin, von denen derzeit rund 160 besonders gesichert werden. „Sollte es aufgrund der internationalen und nationalen Lage neue Bedrohungen geben, werden wir die Schutzmaßnahmen unverzüglich anpassen“, so die Polizei zu Apollo News. Zudem seien „gefährderabschöpfende Maßnahmen“ geplant: Personen, die bereits durch gewalttätige Aktionen auffällig wurden, werden im Vorfeld direkt angesprochen und gewarnt.

Nicht nur in Berlin, auch in anderen deutschen Städten sind Demonstrationen geplant: In Frankfurt am Main wurde eine Demonstration unter dem Titel „Für ein freies Palästina – Der Sieg gehört der Gerechtigkeit“ angekündigt. Diese Veranstaltung wurde zunächst von der Stadt verboten. Doch das Verwaltungsgericht Frankfurt hob das Verbot am 4. Oktober auf.

Die Stadt hatte argumentiert, es sei zu befürchten, dass es zu „Straftaten wie Volksverhetzung, Aufrufe zu Straftaten sowie israelfeindliche und antisemitische Äußerungen“ kommen könnte. Das Gericht sah jedoch keine hinreichenden Anhaltspunkte für eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Die Stadt kündigte umgehend an, vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof zu ziehen.

Am 7. Oktober sind auch in anderen Städten Demonstrationen angekündigt. In Frankfurt, Nürnberg, Hannover, Bremen, Köln, Stuttgart, Leipzig, Essen und Bonn wird unter verschiedenen Mottos wie „1 Jahr Genozid“ und „Freiheit für Palästina“ protestiert.

Weiterlesen

Werbung