Wurde auch Zeit: Deutschland prüft Hisbollah-Verbot

Foto: Firdaus Latif |CC BY-SA 2.0 via Wikimedia Commons

Von Jan Schneider | Was in anderen Ländern längst Realität ist, soll in Deutschland nun auch kommen: ein Verbot des politischen Arms der islamistischen Terrororganisation Hisbollah, welche ursprünglich aus dem Libanon stammt, mittlerweile aber weltweit ihr Unwesen treibt. Ihr militärischer Arm, verantwortlich für den Tod mehrerer unschuldiger Zivilisten, war in Deutschland bereits verboten.

FDP und AfD pochen seit langem auf ein Verbot, nun forderte auch die US-Regierung Deutschland auf, zu handeln. Aus Kreisen der Bundesregierung heißt es nun, man prüfe ein Betätigungsverbot. Das ist zwar kein direktes Verbot, untersagt der Bewegung allerdings, in Deutschland aktiv zu sein. Deutschland würde damit Ländern wie den Niederlanden, Kanada oder eben den USA und Großbritannien folgen.

Zwar tut man sich als liberaler generell mit Verboten schwer, vorallem gegen politische Organisationen, jedoch sind offen islamistische und pro-terroristische Organisationen wie Hisbollah oder der IS eine Gefahr für die Integration und die innere Sicherheit. Hisbollah ist nicht einfach eine Ansammlung konservativster Muslime, sondern eine verbrecherische Organisation. Ein Verbot ist also längst überfällig. Warum Deutschland bislang noch nicht tätig wurde, bleibt ein Rätsel.

Ein besonderer Teil der Aggression der Hisbollah richtet sich gegen den jüdischen Staat Israel. Der Präsident des jüdischen Weltkongresses, Ronald Lauder, fordert bereits seit längerer Zeit ein Verbot: ,,Die Hisbollah ist eine der schlimmsten Terrororganisationen weltweit. Sie nutzt Deutschland nicht nur als Rückzugsraum und um Geld zu sammeln, sondern traut sich mittlerweile auch mit ihren Anhängern in die Öffentlichkeit, zum Beispiel bei Demonstrationen in Berlin.“ Als verlängerter Arm des iranischen Regimes sei die Hisbollah eine unmittelbare Gefahr vor allem für Juden in Deutschland. Die Hisbollah ist einer der Mitorganisatoren der jährlichen antisemitischen Al-Quds Demos in Berlin. Wie viele Mitglieder oder Sympathisanten Hisbollah in Deutschland hat, ist unklar. Damit es nicht mehr werden, muss schnellstens ein generelles Verbot her.

2 Antworten

  1. Christa Ludwig sagt:

    Wer weiß, welche Ängste dahinter stecken, Anschläge vielleicht?
    Doch gerade Pazifisten müssen in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen, sonst ist ihre Lage aussichtslos. “ Wer Schwerter zu Pflugscharen schmiedet, wird für den pflügen, der sein Schwert behalten hat.“ Ich fürchte, es sind eher knallharte Interessen.

  2. karlchen sagt:

    Man prüft? Wer weiß, was bei dabei herauskommt…