Kommt jetzt die öffentlich-rechtliche Presse?

Von AIR TUERKIS | Es ist kein Geheimnis mehr, dass die Printauflagen der Zeitungen rapide sinken und die Online-Erlöse die Verluste bis jetzt nicht wieder ausgleichen können. Ein Umbruch, ausgelöst durch das Internet, hat begonnen, dessen Ende nicht abzusehen ist, den aber wohl große Teile der Presse nicht überleben werden. Nicht abwegig wäre es, wenn der Staat die Zeitungen zwangsfinanziert . Und so weit weg ist das nicht: Obwohl im Rundfunkstaatsvertrag klar steht, dass die Arbeit der Öffentlich-Rechtlichen „nicht presseähnlich“ sein darf, gibt es mit www.tagesschau.de praktisch bereits das erste, nicht nur presseähnliche, staatlich finanzierte Presseorgan. Um diese Frage brennt aktuell bereits ein Rechtsstreit zwischen großen deutschen Verlagshäusern und der ARD. Denn privatfinanzierte Medien können so nicht mehr mit der kostenlosen werbefreien Texttagesschau mithalten. Doch der Staat steht hinter den ÖRs und so beraten die Länder über eine Novellierung des Rundfunkstaatsvertrages. Dort ist von eben genannter, relativ eindeutiger Formulierung keine Rede mehr. Stattdessen heißt es, dass die Angebote „im Schwerpunkt mittels Bewegtbild und Ton zu gestalten“ sind. Auf Deutsch wird hier der Ausbreitung des staatlichen Rundfunks auf alle Medienbereiche Tür und Tor geöffnet. Die Absicht ist klar: Die marode Medienlandschaft, die tendenziell mainstreamig ausgerichtet ist, will man nicht zugunsten neuer freier Onlinedienste aufgeben und sie stattdessen einfach zwangsfinanzieren. Das ist Wahnsinn und ein neuer Beweis für die Ausuferung der öffentlichen Rundfunkanstalten!

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