Wie funktioniert eigentlich Demokratie?

Von Manuel Freund I Vor einigen Jahren definierte man Demokratie in Deutschland noch ungefähr folgendermaßen: Das Volk (oder eine entsprechende Gruppe) stimmte darüber ab, wer bestimmte Ämter besetzte oder welche Regelungen (z.B. Gesetze) getroffen wurden. Dabei war den Deutschen eigentlich schon lange sehr wichtig, dass jede Stimme gleich gewertet wird und jeder seine Meinung frei äußern darf.

Das ist aber vollkommener Unsinn, Deutschland zeigt uns, was Demokratie eigentlich wirklich ist: Demokratie ist das Prinzip, dem Bürger das Gefühl zu geben, er könnte irgendetwas ändern, bis er wirklich etwas ändern möchte. Demokratie ist, wenn man sich alles so zurechtrückt, dass für einen selbst das beste Ergebnis rauskommt, beim absoluten Supergau lässt man einfach nochmal abstimmen. Demokratie ist, wenn das Volk seine Vertreter wählt, dann aber nur ein Siebtel der Vertreter bei einer wichtigen Abstimmung teilhaben können oder wollen. Noch besser ist die Demokratie, wenn einige wenige der noch anwesenden Vertreter auf diesen vermeintlichen Missstand hinweisen und dafür ausgebuht und von „neutralen“ Medien (wie den Nachrichten auf ARD) haarscharf kritisiert werden. Genau dies passierte erst kürzlich, als nur ca. 100 der MdBs im Bundestag über eine nicht unwichtige Gesetzesänderung abstimmten. Als ein Kollege der AfD anmerkte, dass das Parlament so nicht beschlussfähig sei (es muss mindestens die Hälfte der Parlamentarier anwesend sein, damit ein Parlament beschlussfähig ist) und deswegen ein so genannter Hammelsprung hätte durchgeführt werden müssen, antwortete die Vizebundestagspräsidentin Claudia Roth (Grüne), die die Debatte leitete, dass sie mit den anderen zwei Mitgliedern des Sitzungsvorstandes der Debatte diskutiert habe und diese sich geeinigt hätten, dass das Parlament beschlussfähig sei. Warum ca. 100 von eigentlich 709 Parlamentariern irgendeine Legitimation hätten ein Gesetz zu ändern, erklärte Roth nicht – halt eine wahre Vorzeigedemokratin.

Demokratie ist, wenn Menschen aufgrund ihrer Parteimitgliedschaft gesellschaftlich benachteiligt oder sogar körperlich angegriffen werden und die Verantwortlichen Straftäter damit teilweise auch noch davonkommen. Demokratie ist, wenn die drittgrößte Partei im Bundestag keinen Vizebundestagspräsidenten stellen kann, da jeder mögliche Kandidat vom Bundestag abgelehnt wird. Das besonders demokratische hieran ist, dass es den meisten MdBs egal ist, welcher Kandidat zur Wahl steht, denn alle Mitglieder einer bestimmten Partei als zu inkompetent für die Leitung einer Bundestagsdebatte zu bezeichnen ist Demokratie pur, vor allem, wenn andere Parteien solche durchsetzungsfähigen und demokratischen Kandidaten wie Claudia Roth oder Petra Pau zu Vizebundestagspräsidenten erklären dürfen.

Demokratie ist, wenn ganze Schulen oder nur einzelne Lehrer sich teilweise so extrem politisch positionieren, dass Schüler mit anderen Meinungen schlechter bewertet werden. Besonders Meinungen die pro Kapitalismus, Trump, AfD oder generell nicht links sind sollten unterdrückt werden, um richtige Demokratie zu schaffen. Manchmal frage ich mich, ob Schulen sogar so demokratisch sind, dass sie den Schülern absichtlich jedes freie Denken, jede eigene Meinung und vor allem jedes bisschen Intelligenz austreiben, damit alle möglichst links-grün wählen. Wenn Schüler in der Lage wären, sich selbst eine Meinung zu bilden, wäre das ja auch äußerst undemokratisch. Erst letztens hörte ich von einem antifaschistischen Fridays for Future- Aktivisten, dass man einfach nur alle Kapitalisten vertreiben, in Lager stecken oder töten müsse, damit man richtigen Kommunismus erreichen könne. Sehr demokratisch! Die Antifa ist sowieso sehr demokratisch. Die eigenen Interessen mit Gewalt durchsetzen und jungen Leute mit den falschen Ansichten auf der Straße zu drohen ist Demokratie pur.

Wisst ihr, was auch Demokratie ist? Es gibt an vielen Schulen Jugendwahlen oder ähnliches. So soll herausgefunden werden, wie die Schüler politisch stehen.Wenn man jetzt einfach sagt, dass alle, die bei dieser Wahl die AfD gewählt haben, nur Trotzstimmen abgegeben hätten, dann ist das Demokratie auf einem anderen Level. Das sollte man am besten auf die nächsten richtigen Wahlen übertragen. Wer bei der kommenden Landtagswahl in Brandenburg AfD wählt, ist sicher nur ein Protestwähler, deswegen zählen wir die einfach nicht mehr. Das sollte dann am besten auch auf andere Parteien ausgeweitet werden, um optimale Demokratie zu erreichen. Letztens erzählte mir ein Kommunist, dass das Einparteien-Prinzip in der DDR doch auch Demokratie gewesen sei. Ich hab direkt verstanden, was er meint.

Ein abschließendes Wort: Ich bin unglaublich froh darüber in einem Land aufzuwachsen, dass auf faire Demokratie baut. Bestimmte Meinungen gehören zu einer vernünftigen Demokratie nunmal nicht dazu, das ist ja wohl logisch.

2 Antworten

  1. karlchen sagt:

    Ich weiß gar nicht was Du hast: Du bist doch frei, jede Meinung zu haben – solange es nur die richtige ist!

  1. 5. Juli 2019

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