Wenn ausgerechnet die SPD die letzte Hoffnung ist…

Von MARVIN WANK | Morgen Vormittag wird der SPD-Vorstand das Ergebnis des Mitgliederentscheides öffentlich bekannt geben. Stimmen die Mitglieder mehrheitlich für eine erneute Auflage der großen Koalition, dann stehen Deutschland wohl düstere Zeiten bevor.

So hatten Unition und bei der letzten GroKo zusammen eine überwältigende Mehrheit von 504 der 631 Sitz im Bundestag, etwa 80%. Im aktuellen Parlament sind es gerade einmal 56%. Das illustriert eindrucksvoll, dass der Wähler sich an der Konsenspolitik der Regierung sattgesehen hat.

Es gibt nur zwei gute Gründe, warum man eine große Koaltion bilden sollte: Das Land steht vor einer großen und schwierigen Aufgabe und Belastungsprobe, zu deren Lösung politische Stabilität und damit eine große Mehrheit essentiell sind. Oder es gibt schlichtweg keine andere Möglichkeit, eine demokratische, verfassungstreue Regierung zu bilden.

Ersteres ist aktuell nicht der Fall, zweiteres gottlob auch nicht. Der einizige Grund, warum es zu einer erneuten großen Koalition kommen könnte ist der Wille Angela Merkels zum Machterhalt um jeden Preis. Eine solche Politik, die sich offensichtlich dem Wählerwillen widersetzt erosiert das Vertrauen in die Demokratie und die Freiheit nachhaltig. Nun gilt es zu hoffen, dass die SPD-Mitglieder das auch erkannten und ihre Wahlzettel entpsrechend ausgefüllt haben.

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