Wahlen in Israel: Sieg für Netanjahu

Von JAN SCHNEIDER | Bei den Wahlen zum 21. Knesset in Israel ist Premierminister Benjamin Netanjahu vom israelischem Volk im Amt bestätigt worden. In dem von den Meinungsmachern prognostiziertem Kopf-an-Kopf Rennen gegen ex-Armeechef Benny Gantz und sein Wahlbündnis ,,Blau-weiß“ konnte sich seine Likud-Partei neuesten Ergebnissen zufolge knapp durchsetzen. Insgesamt hat das rechte Lager deutlich zugelegt.

Auf den erstem Platz landete Netanjahus rechtskonservative Likud mit knapp 26,3%, was einem Zuwachs von 2,9 Prozentpunkten entspricht, wie erwähnt knapp vor Blau-Weiß mit 25,9%. Das Wahlbündnis Blau-Weiß besteht aus den liberal-säkularen und zentristischen Parteien und setzt sich laut eigenen Aussagen für einen Frieden mit den Palästinensern ein, während Netanjahu einen harten Kurs gegenüber dem islamistischen Terrorismus befürwortet. Neben den beiden Parteien konnten noch zahlreiche rechte, ultrareligiöse kleinere Parteien den Einzug ins Parlament schaffen, die vermutlich mit Netanjahu koalieren werden, sofern Präsident Reuven Rivlin ihn mit der Regierungsbildung beauftragt. Die größte linke Partei, die sozialistische Liste ,,Chadasch“, bekam 4,6% der Stimmen. Größter Wahlverlierer wurde die sozialdemokratische Awoda. Sie verlor 9,2 Prozentpunkte und kam nur auf 4,5% der Stimmen. Damit lässt sich der Trend, der immer schwächer werdenden ehemaligen sozialdemokratischen Volksparteien auch in Israel beobachten. Die pro-arabischen Parteien konnten als gemeinsame Liste lediglich 4 Sitze erringen. So kommt ein Bündnis der rechten Parteien unter Netanjahu auf 61 von 120 Sitzen und hätte somit eine knappe Mehrheit.

Hauptgegenstand des Wahlkampfes war die Frage der israelischen Sicherheitspolitik. Die Befürworter einer Zweistaatenlösung, in der Regel linksgerichtet, waren der größte Wahlverlierer. Damit bekannten sich die Wähler zu einem harten Kurs gegenüber palästinensischen Terroristen und eine bessere Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten und den westlichen Partnern.

1 Antwort

  1. karlchen sagt:

    Ja es ist dort vieles anders als bei uns! Shalom Israel!
    Skurril finde ich die libertären, kiffenden Nationalisten von der Zehud-Partei – die sich irgendwie nicht soo richtig durchsetzen konnte…

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