Vom Dieselverbot, das keins ist und dennoch kommt

Von MARVIN WANK | Sofort nachdem das Bundesverfassungsgericht Fahrverbote für dieselbetriebene Kraftfahrzeuge für verfassungskonform erklärte, stieß das rot-grün regierte Hamburg vor und kündigte an, diese Verbote anzuwenden. Nun ist die Stadt Hamburg ihrem Versprechen nachgekommen und führt ab dem 01. Juni ein allgemeines Dieselfahrverbot ein – auf zwei Straßen.

Die umliegenden Straßen sind davon nicht betroffen. Jedes Kleinkind kann sich ausmalen, wozu das führen wird: Verkehr und Abgase werden sich schlicht auf Parallelstraßen verteilen. Kaum einer wird sich ein neues, energiesparendes Auto kaufen, nur um sich einen fünfminütigen Umweg zu ersparen. Diese Umwege werden allerdings dazu führen, dass die Gesamtmenge der Abgase steigen wird, denn wer Umwege fährt, fährt auch länger. Außerdem werden durch die erhöhte Belastung der Nebenstraßen, mehr Staus entstehen. Auch diese führe natürlich zu steigender Abgasemission.

Hamburg schießt sich mit dieser Maßnahme ins eigene Bioknie. In der jetzigen Form führt das Gesetz zu mehr Abgasen, anstatt zu weniger. Man könnte jetzt der rot-grünen Regierung unterstellen, sie wolle Augenwischerei betreiben, um damit ihre Wählerbasis glücklich zu machen, gleichzeitig aber keine Dieselfahrer kalt enteignen will.

Aber das glaube ich nicht. Ich denke, dass sie tatsächlich so naiv ist und denkt, dass die Fahrverbote au zwei Straßen tatsächlich zu weniger Abgasen führen werden. Welche linke Regierung hat denn jemals tatsächlich Rücksicht auf Konsumenten genommen; hat logisch und rational gehandelt? Die Dieselenteignung wird kommen. Sie wird kommen, sobald es erste Messdaten aus Hamburg gibt.