Ungereimtheiten bei Briefwahlen: geht alles noch mit rechten Dingen zu?

Von AIR TUERKIS | Nach Rechercheergebnissen von Jochen Renz für TichysEinblick gab es bei den letzten Wahlen in Deutschland starke statistische Abweichungen bei den Briefwahlergebnissen. Dass es Probleme mit der Briefwahl gibt, lässt sich bspw. anhand der Bundespräsidentenwahl in Österreich, die eben deswegen wiederholt werden musste, beweisen.

In Deutschland gibt es in den letzten Jahrzehnten einige klare Trends, die sich im Prinzip immer fortsetzen: Der Anteil an per Briefwahl abgegeben Stimmen nimmt stetig zu, die Briefwahlergebnisse der SPD und Linken sind immer schlechter als die an den Urnen, während es bei FDP, Grünen und CSU genau andersherum ist und die CDU hat bei Briefwahlen in der Regel keine besonderen Abweichungen. Diese grundsätzlichen Erkenntnisse haben sich über die Jahre eingestellt und sind wohl mit der demographischen Zusammensetzung der Wählerschaft o.Ä. (nicht aber mit Wahlbetrug) zu erklären. Wenn jetzt aber Abweichungen zu diesen Trends entstehen, so müssen wir diese genauestens analysieren.

Das erste große Fragezeichen steht bei der Bundestagswahl 2005: Das Briefwahlergebnis der CDU lag 3,6% über dem Urnenergebnis (die höchste Abweichung aller Zeiten) und stieg sogar im Vergleich zur vorherigen Wahl, obwohl das Gesamtergebnis stark gesunken ist. Das Endergebnis sah bekanntlich so aus: Die CDU kam auf 35,2% und die SPD auf 34,2%, womit Angela Merkel Bundeskanzlerin einer großen Koalition werden konnte. Rechnet man die Briefwahlstimmen nun heraus und betrachtet das reine Urnenwahlergebnis, so wäre die CDU auf 34,2% und die SPD auf 34,7% gekommen – womit Gerhard Schröder Bundeskanzler geblieben wäre, und die Ära Merkel wohl geendet hätte, bevor sie begann.

ALs mit der AfD eine neue Partei hinzukam wurde es wieder merkwürdig. Die meisten werden sich an den Wahlabend 2013 erinnern: Sowohl FDP als auch AfD standen nach ersten Prognosen knapp unter der 5%-Hürde. Nun muss man wissen, dass in den Hochrechnungen und Prognosen die Briefwahlergebnisse nicht oder nicht vollständig enthalten sind. Die AfD kam an den Urnen tatsächlich auf ein Ergebnis von 4,97% – ein um ein bisschen besseres Ergebnis in der Briefwahl (wie es andere Parteien ja hatten) hätte den Einzug in den Bundestag bedeutet. Tatsächlich konnte man aber nur 3,9% der vor dem Wahltag abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen und kam so insgesamt nur auf 4,7%. Man könnte meinen, dass dies wie bspw. bei der SPD auf grundsätzliche Zusammenhänge der Wählerstruktur zurückzuführen sei. Doch wie erklärt man dann Folgendes: Bei der nur ein halbes Jahr später stattgefundenen Europawahl, bei der alle anderen Parteien ihre langjährigen Trends bestätigten, war die AfD eine Partei, die eines der stärksten Briefwahlergebnisse im Vergleich zum Urnenergebnis hatte. Interessant hierbei: Bei der Europawahl kann Wahlbetrug praktisch ausgeschlossen werden, da die Wahl (leider) vollkommen irrelevant ist. Die AfD kehrte Ihren Briefwahltrend innerhalb eines halben Jahres, in dem wohl kaum ein nennenswerter Demographiewechsel der Wählerschaft stattgefunden haben kann, um 24% um. Bei der Bundestagswahl 2017 sah es dann komischerweise aber wieder ähnlich aus wie 2013.

Inwieweit tatsächlich Wahlbetrug stattgefunden hat, vermag man nicht zu sagen, wir haben heute aber einige starke Indizien gehört. Eine bundesweite Verschwörung ist sehr unwahrscheinlich. Da aber die CDU der größte Profiteur eines (falls stattgefunden) Wahlbetruges wäre, und unter Umständen schon ein Rathausmitarbeiter ausreicht um die Stimmen einer ganzen Region auf den Kopf zu stellen, ist dezentrale, inkonsistente Manipulationsarbeit zu Gunsten der regional sowieso am stärksten vertretenen Partei nicht ausgeschlossen.

Wer sich ausführlich informieren will, sollte den Artikel von Jochen Renz lesen.

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