Video
Thüringen
Wegen AfD: Expertengremium will Verbot von Volksbefragungen
Ein Expertengremium in Thüringen schlägt dringende Verfassungsänderungen vor, die die Demokratie vor „autoritär-populistischen“ Parteien schützen sollen. Unter anderem ein Verbot von Volksbefragungen und ein Ende der Zwei-Drittel-Mehrheit für die Richterwahl – so könnte man dort die AfD umgehen.
Auf Campingplatz
„Verbrecher“: Ehepaar nach Beschimpfung von Christian Drosten gerichtlich verwarnt
Ein Paar beschimpfte Virologe Christian Drosten 2022 auf einem Campingplatz und wurde nun vom Amtsgericht Waren verwarnt. Es ging um die Privatsphäre des Virologen.
Mögliche Freiheitsstrafe
„Alles für Deutschland“-Prozess: Droht Höcke jetzt wirklich der Ausschluss von der Wahl?
Vor dem Landgericht im Halle begann am Donnerstag der Prozess gegen Björn Höcke. Wegen des Ausrufens der Parole „Alles für Deutschland“ soll er sich strafbar gemacht haben. Theoretisch könnte Höcke sogar der Entzug des Wahlrechts drohen. Sein Verteidigerteam spielt deswegen wohl auf Zeit.
MEINUNG
UNSERE RECHERCHEN
