Souveränität bitte nur im Sinne Moskaus

Von MAX ZIMMER | Wer die freundlicherweise vom Kreml zur informellen Ausgewogenheit unserer Medienlandschaft zur Verfügung gestellten Nachrichtendienste, vor allem journalistische Leuchtfeuer wie “Sputnik“ und “RT“ verfolgt, hat sicherlich mit bekommen, dass Russland sehr viel an nationaler Souveränität aller Staaten liegt.
Vor allem betonen sie dies bei Georgischen Kleinststaaten, die sich auf höchst fragwürdige Weise im Sinne Russlands unabhängig erklären, bei Syrien (aber natürlich nur der von Assad kontrollierte Teil und auch nur, wenn niemand rebelliert), dem Iran, Lybien und dem Jemen.
Also rein zufällig bedeutet ihnen die Souveränität aller autoritär regierten Staaten etwas, deren Machthaber in ihrem Sinne agieren.
Bei anderen Staaten, die eher dem Westen zugeneigt sind, scheint dieses Prinzip ein Ende zu finden.
So droht Moskau den eher NATO nahen Staaten Schweden und Finnland mit einer “Antwort“, sollten diese dem westlichen Verteidigungsbündnis beitreten.
Hier scheint also die viel beschworene, und ungemein wichtige Souveränität der Nationen aufzuhören.
Aber dies kennt man ja bereits.
In der Ukraine wurde die völkerrechtliche Grenzsituation mit Füßen getreten, mit der Besetzung der Krim wurden Fakten geschaffen, ohne dass es je eine international anerkannte, von der UN oder OSZE überwachte Abstimmung gegeben hätte.
Kritikern dieses Vorgehens wurde, nachdem man die Präsenz russischer Truppen nicht mehr leugnen konnte, mit der Rechtfertigung es handele sich um ein “faschistisches Regime“ in Kiew, und dass russische Minderheiten diskriminiert würden, die Kritik untersagt.
Auch im Baltikum versucht man, die Staaten zu einem genehmen Verhalten zu zwingen.
Ständige Drohungen aus Moskau sollen den baltischen Nachbarn Angst einjagen.
Russland grenzt eben gerne an Europa, will nur eben nicht, dass Europa auch an Russland grenzt.

1 Antwort

  1. Bin froh, hier und auf AchGut von Putinismus verschont zu werden und kritische Analysen zu Putins Rußland / neoSowjetunion zu lesen.

    Das ganze dümmlich-proletarische Geseiere vom „Retter Putin“ hängt mir so dermaßen zum Hals raus…

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