Beispielloser Vorgang
Verfassungsschutz soll AfD-Kandidaten vor Zulassung zur Wahl überprüfen
In Erfurt trug sich am Dienstag ein beispielloser Sachverhalt zu. Der Thüringer Co-AfD-Landeschef Stefan Möller wäre fast vom Wahlausschuss nicht zur Kommunalwahl zugelassen worden. Sogar ein Gutachten des Verfassungsschutzes wurde angefordert.Senat hat zugestimmt
TikTok vor dem US-Aus – Kongress beschließt Gesetz gegen Plattform
Nach dem Repräsentantenhaus gab jetzt auch der US-Senat seine Zustimmung zu einem Anti-TikTok-Gesetz, das die Eigentümer der App binnen eines Jahres zum Verkauf zwingt. Andernfalls folgt ein Verbot in den USA.
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