Oppermann will Frauenquote bei Wahlen – ist das noch demokratisch?

Von LIANA | 19. Januar 1919: Frauen dürfen nun zum ersten Mal an die Urne zur Wahl der Deutschen Nationalversammlung. Seit diesem Datum hat sich viel verändert. Frauen partizipieren nun auch sehr erfolgreich in der Politik und werden sogar Kanzlerin. Im Bundestag liegt der Frauenanteil momentan bei 31 Prozent. Doch wie es aussieht, reicht diese Errungenschaft der Gleichberechtigung der SPD noch nicht aus.

Thomas Oppermann forderte nun eine Frauenquote für die Politik. Dies scheint ein verzweifelter Versuch der SPD zu sein, Punkte bei den Wählern zu sammeln. Aus der SPD verlauten nun Wünsche nach einem sogenannten Paritätsgesetz. Dieses Gesetz besagt, dass nur Parteien mit quotierten Listen an Wahlen teilnehmen dürfen. Ein solches Gesetz würde die Parteien verpflichten, auf ihre Wahllisten abwechselnd Männer und Frauen aufzustellen. Doch sind diese Methoden überhaupt demokratisch, gar rechtsstaatkonform?
Das Grundgesetz spricht von der tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau. Dies bedeutet, dass eine Frauenquote verfassungswidrig ausgelegt werden könnte. Zudem kommt noch der Artikel 38 des Grundgesetzes dazu, der besagt, dass „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages […] in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt [werden].“
Anbei muss noch erwähnt werden, dass der Anteil an Frauen, die sich für Politik interessieren weitaus geringer ist als der Anteil an Männern.

Interessant zu beobachten ist auch, dass vor allem links-gesinnte Parteien sich einer breiten weiblichen Wählerschaft erfreuen und sich darauf vielleicht zurückführen lässt, wieso die SPD eine solche Forderung aufstellt.

3 Antworten

  1. Fatima sagt:

    Die SPD will sich nur noch von ihren unumgänglichen Untergang retten und lassen keine noch so absurde Idee unversucht um mehr Wähler zu ergattern.. was aus der SPD geworden ist, ist kaum in Worte zu fassen, wenn man sich mal die SPD vor 100 Jahren ansieht die noch für richtige Soziale Gerechtigkeit gekämpft hat, dann ist die heutige nur noch ein Schatten seiner selbst

  2. Fatima sagt:

    Die SPD will sich nur noch vor ihrem eindeutigen Untergang retten und lassen keine noch so absurde Idee unversucht um mehr Wählerstimmen zu ergattern.. was aus der SPD geworden ist, ist kaum in Worte zu fassen, wenn man sich mal die SPD vor 100 Jahren ansieht die noch für richtige Soziale Gerechtigkeit gekämpft hat, dann ist die heutige nur noch ein Schatten seiner selbst.