Merz bei Pressekonferenz: Neueinsteiger? Nein, Politiker

Von MAX ROLAND | Friedrich Merz hat sich den Fragen der Journalisten in der Bundespressekonferenz gestellt. Hier ein Überblick darüber, was er gesagt hat.

Hat das Geschäft der Politik nicht verlernt: Friedrich Merz war 10 Jahre weg aus dem politischen Berlin. Sein Auftreten und seine Taktik lassen einen das kaum glauben.

Obwohl Phoenix ihn im Anschluss als „anfänglich Nervös“ bezeichnete: Davon sah ich nichts. Vielleicht weiß ich aber auch einfach nicht, was der Politikermaßstab für „Nervös“ ist: Auf mich wirkte Friedrich Merz auf jeden Fall souverän, als er die BPK betrat und zum Statement ansetzte. Fast, als wäre er gar nicht so lange aus der Politik weggewesen. Jetzt hat sich der Mann geäußert, der die Sensation im Rennen um die Merkel-Nachfolge ist: Was hat er gesagt?

Wer auf die Verkündung eines Rechtsrucks gewartet hat, den viele Medien fast schon herbeischreiben wollten, wurde enttäuscht. Gleich zu Anfang erklärte Merz, dass es ihm darum ginge, den Markenkern der CDU zwar zu stärken – aber er verwendete weiterhin den Begriff „Volkspartei der Mitte“. Die Mitte, das ist eigentlich der Begriff, mit dem nicht nur Merkel, sondern ihre wohl favorisierte Erbin Kramp-Karrenbauer arbeitet.  Jedoch gingen die Konservativen in der Union auch nicht mit leeren Händen nach Hause: „Nationale Identität und Traditionelle Werte in Zeit von Migration und Globalisierung einen festen Platz in unserer Partei haben“, sagte Merz.  Er griff die an, die er als  „die Ränder“ bezeichnete: Linkspartei und AfD. Mit klarem Profil und klaren Lösungen wollte er der politischen Mitte eine Heimat geben und den Rändern Paroli bieten.  Groll auf die Kanzlerin, über den ja ebenfalls viel geschrieben wurde, zeigte Merz nicht. Er brachte Merkel Anerkennung für 18 Jahre Parteivorsitz entgegen, sagte aber, er wolle die Erneuerung der CDU vorantreiben: Er hätte in 10 Jahren die Zeit gehabt, die Politik von außen zu betrachten. Diesen Blickwinkel sowie seine berufliche Erfahrung wolle er in den Erneuerungsprozess einbringen.

Merz bekannte sich zu seiner Rolle als Europäer. Viel interessanter aber: Er nannte sich einen „überzeugten Transatlantiker“ und nannte die „Demokratien des Westens“ die wichtigsten politischen Verbündeten Deutschlands. Das ist ein Bekenntnis, was man in dieser Klarheit mittlerweile selten sieht: Erfrischend und wichtig. Bemerkenswert war auch seine Forderung nach Einbindung der Jugend: Er wollte die junge Generation für Politik begeistern, nicht Politik zu ihrer Last machen.  Souverän war Merz auch gegenüber den Journalisten: Als der extrem linkslastige Tilo Jung versuchte, ihn als „neoliberalen Ausbeuter“ zu framen, werte Merz gekonnt ab. Das Zitat, das Jung verwendete, Merz wolle den Hartz-IV-Satz auf unter 200 Euro bringen, sei schlichtweg falsch, sagte er sofort, und entging auch geschickt dem Kampfbegriff „Neoliberal“.

Für das Rennen um den Parteivorsitz hat Merz damit ein interessantes, aber schwierig einzuschätzendes Bild abgegeben. Er hat sein Profil jetzt geschärft, nachdem er seinen Hut in den Ring geworfen hat. Auf mich wirkten verschiedene Ausführungen so, als wolle er sich zwischen Spahn und Kramp-Karrenbauer positionieren, indem er ihren Kramp-Karrenbauers Begriff von der „Volkspartei der Mitte“ nutzt, gleichzeitig aber den Konservativen, die wohl eher hinter Spahn gestanden hätten, mit dem Bekenntnis zu Tradition und Identität ihr Futter.  Er vermied das Image des wirtschaftsliberalen Kandidaten, sondern bekannte sich zu allen drei Flügeln der CDU. Kluger Schachzug: Gerade seine größte Konkurrentin, Kramp-Karrenbauer, wird damit unweigerlich nach Links gedrängt. Merz hat sich durch die Art seines Comebacks auch direkt zum Zentrum der Aufmerksamkeit gemacht. Außerdem hat er durch seine Abwesenheit aus der Politik zwei entscheidende Vorteile gegenüber seinen Gegenkandidaten: Er ist nicht verbraucht, sondern wirkt neu und frisch, und er ist, insbesondere durch seine Vorgeschichte mit der Kanzlerin, nicht mit dem Mief des Merkelismus behaftet.

Jedoch muss man festhalten, dass natürlich auch Friedrich Merz ein Politiker ist: Vieles von dem, was er gesagt hat, hat mich anfänglich begeistert, aber was davon hat Substanz, was davon ist heiße Luft? Denn Merz ist nicht der, der die Gunst der Stunde spontan nutzt: Dieses Comeback war vorbereitet. Das Erzeugen von Gerüchten, das Abgeben von Statements, die Konferenz: Alles perfekt getimed und geplant. Zur konkreten Politik hat er nichts gesagt: Ein Indiz dafür, dass am Ende viel Tamtam um einen gemacht wurde, der doch nichts verändert. Wieviel von Pro-Westlich und Wirtschaftsliberalität übrig bleibt, sollte er am 8. Dezember in Hamburg gewinnen, bleibt offen: Wer befürchtet, dass am Ende außer Spesen nix gewesen ist, legt ein gesundes Maß an Skepsis an den Tag. Friedrich Merz inszeniert sich selbst zum Hoffnungsträger und zum Star: Wieviel davon aber tatsächlich bleibt, werden wir sehen.

Das könnte Dich auch interessieren...

1 Antwort

  1. karlchen sagt:

    Mal sehen, wie sich Merz bzgl. des Migrations-Paktes verhält.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.