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Jetzt plötzlich doch für das Netz-DG

Von ERIK SNIPER | Die AfD-Politikerin Alice Weidel möchte wegen nicht gelöschter Hassnachrichten auf Facebook gegen das Unternehmen rechtlich vorgehen. Diese Maßnahme beißt sich doch sehr mit ihren denkbar angebrachten Aussagen zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz des ehemaligen Justizministers Heiko Maas (SPD). Auch ihre Worte: „Die politische Korrektheit gehört auf den Müllhaufen der Geschichte!“ hallt uns noch in den Ohren. Weidel wurde im vergangenen Jahr in den Kommentaren eines auf Facebook geteilten Artikel der Huffington Post als „Nazi-Drecksau“ bezeichnet. Auch wegen ihrer Homosexualität wurde sie in dem Kommentar angegriffen und diskriminiert. Weidel möchte mit diesem Vorgehen jedoch nach eigenen Aussagen demonstrieren, dass es das Netz-DG nicht braucht, um im Internet gegen Sticheleien vorzugehen. Der Kommentar blieb trotz einer Meldung öffentlich sichtbar. Geht es nach dem Netz-DG, müsste Facebook selbst auf den Kommentar aufmerksam werden und ihn eigenhändig löschen. Dieses Ausbleiben einer Zensurmaßnahme wirft natürlich die Frage auf, ob Facebook auf diesem Auge blind ist, sie wurden doch darauf aufmerksam gemacht. Das Unternehmen argumentiert, das Netz-DG wäre zum Zeitpunkt der Verfassung noch nicht in Kraft getreten. Der Kommentar verstößt aber ebenfalls auch gegen die allgemeinen Nutzerbedingungen. Facebook möchte noch diese Woche Diplomaten nach Berlin schicken, um die Sachverhalte mit dem neu besetzten Justizministerium zu klären. Was in dem Fall Weidels passiert, ist noch unklar. Wir wissen nur: Die ehemals entschiedene Netz-DG-Gegenerin Weidel bekleckert sich mit so einem Vorgehen nicht gerade mit Ruhm.