GroKo: Koalition der Ungeliebten

Von MAX ROLAND | Die Koalition, die keiner wollte, nun scheint sie doch zu stehen. Union und SPD haben für Vier weitere Jahre ein Regierungsbündnis geschlossen-auch, wenn die GroKo noch einige Hürden nehmen muss, wie z.B. den Mitgliederentscheid der SPD, ist die Annahme durchaus nicht unwahrscheinlich.

Wohl kein Regierungsbündnis in der Geschichte der Bundesrepublik trifft auf so viel einheitliche Ablehnung wie die Neuauflage der GroKo. Egal, ob man eher konservative Nachrichtenorgane wie die „Welt“ oder eher linksorientierte wie den „Stern“ liest: Die Missgunst für diese Koalition ist klar und deutlich erkennbar. Auch von Links, und das, obwohl die SPD durchaus Erfolge verzeichnen kann: Die Genossen haben die Ressorts Umwelt, Justiz,Arbeit, Außen und das Finanzministerium sichern können. Letzteres wird mit Olaf Scholz zwar von einem durchaus moderaten SPDler besetzt, der dem rechten Flügel der SPD zuzuordnen ist-trotzdem ist der Fakt allein, dass man der Union dieses Ministerium abringen konnte ein riesiger Triumph, denn über Jahre hüteten CDU und CSU das Finanzministerium wie ihren Augapfel. Der Koalitionsvertrag trägt allgemein eine klar sozialdemokratische Handschrift. Dies verdeutlicht, dass die CDU und auch die CSU nur ein Ziel haben: Die Chefin Merkel noch einmal Vier Jahre ins Kanzleramt zu bringen. Regieren um jeden Preis ist das Motto, alles, Hauptsache die attraktive Immobilie im Zentrum Berlins ist gesichert. Die SPD darf sich austoben, die CSU wird mit dem Innenministerium ruhiggestellt. Auf der Strecke bleibt das Volk, welches diese GroKo klar abgewählt hat-insgesamt haben Union und SPD 13,5 Prozent im Vergleich zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2013 verloren. Laut einer INSA-Umfrage vom 5.2. kommen die ehemaligen und zukünftigen Koalitionspartner gemeinsam nur noch 47,5% Zustimmung. Von dieser Koalition profitieren drei Leute: Angela Merkel, Martin Schulz und-Alexander Gauland. Letzterer gibt offen zu, dass es keine bessere Regierungskonstellation für seine Partei geben könnte. Die vielen Dinge, die dieser Koalitionsvertrag gar nicht oder nur halbherzig anspricht (vor allem die Flüchtlingspolitik) fallen nun der AfD zu, das ausgerufene „Weiter so“ treibt noch mehr Wähler zur sich immer stärker positionierenden Alternative Rechts der Union. Man könnte den Koalitionsvertrag auch als „Aktionsplan 20% AfD“ bezeichnen.

Der Koalitionsvertrag schmückt sich mit Adjektiven wie „neuer Dynamik“ und nimmt sich vor, den „Zusammenhalt zu stärken“. In Wirklichkeit bedeutet GroKo nochmal Vier Jahre Stillstand und Spaltung. Sven Afhüppe, Chefredakteur des Handelsblattes, schreibt: „Union und SPD eint vor allem der gemeinsame Wille zu regieren- und nicht der Anspruch, das Land wirklich zu verändern.“ Union und SPD verteilen um: Aber eine Zukunftsversion für unser Land sucht man vergebens.