Gelebte Demokratie? Jetzt bestraft Nahles die Abweichler

Von MAX ROLAND | Der Kampf der GroKo-Gegner in der SPD war erbittert. Am Ende haben sie ihn verloren und das könnte ein Nachspiel haben. Angeblich werden Bundestagsabgeordnete, die sich gegen die GroKo gestellt haben, intern sanktioniert. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Abgeordnetenkreise. Es geht um Ämter in Ausschüssen, um die Aussichten in der Fraktion. Als Beispiel wird Marco Bülow, Abgeordneter aus NRW genannt (die SPD in NRW war besonders gegen die GroKo). Der Parteilinke hat seinen Posten im Umweltausschuss verloren. Bülow, der seit 2002 für den Wahlkreis Dortmund im Parlament sitzt, war von 2009 bis 2013 umweltpolitischer Sprecher der Fraktion, ab 2013 Abgeordneter im Umweltausschuss. Nun wurde er in den Entwicklungsausschuss geschickt und hat nur noch eine stellvertretende Rolle im Umweltausschuss. Dies wird als Strafe gewertet. Die Fraktionsspitze dementiert, dass man Abweichler bestrafen würde. Wundern würde es mich nicht. Vielleicht sagte Andrea Nahles am Tag, als die GroKo durch die Parteiabstimmung bestätigt wurde, mit Blick auf die GroKo-Gegner: „Ab morgen kriegen sie eins auf die Fresse“.

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