Elizabeth Warren: Militärische Unterstützung für Israel streichen?

Von Lucy Mai | Elizabeth Warren, US-Senatorin und eine der führenden Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten, sagte am Samstag in einem Interview, dass sie die militärische Unterstützung für Israel davon abhängig machen wolle, dass dieses seine Baumaßnahmen im Westjordanland einstellt.

Der Zeitung „The Hill“ sagte Warren auf die Frage, wie sie zum Siedlungsbau steht: „Im Moment sagt Netanyahu, dass er Israel in eine Richtung führen möchte, in der ein zunehmender Siedlungsbau eine Rolle spielen wird. Dies wird uns jedoch nicht in die Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung bringen“. Damit ging sie weiter als zahlreiche andere demokratische Kandidaten, die sich für eine Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen haben. Ihr Parteikollege Buttigieg sprach sich zuvor dafür aus im Falle einer Annexion des Westjordanlandes Militärhilfen zu kürzen.

Dennoch passen die Aussagen Warrens gut zur Einstellung der Demokraten, welche seit der Präsidentschaft von Obama eine immer stärkere Abneigung gegen Israel zeigen. Das Argument, der Siedlungsbau stelle ein Hindernis für Friedensverhandlungen oder eine Zwei-Staaten-Lösung dar, ist heutzutage mehrheitlich akzeptiert, auch wenn es nicht sehr stichhaltig ist. Zwar sind weder diese Argumentation noch die Haltung der Demokraten etwas Neues, aber die Radikalität von Warrens Aussage ist vor allem vor dem Hintergrund, dass sie bald US-Präsidentin werden könnte, beängstigend. Die Rolle der USA als enger Partner und wichtiger Unterstützer Israels, möchte sie offensichtlich aufgeben.

3 Antworten

  1. Madeleine Nass sagt:

    Israel hat mehr als 50 Jahre der arabischen Aggression getrotzt. Die werden es auch ohne die USA schaffen.

  2. Bennet Jäger sagt:

    An der 2-Staaten-Lösung führt kein Weg vorbei, auch wenn das umstritten ist. Das Westjordan-Land und der Gazastreifen hat eine massive Überbevölkerung, die Geburtenrate ist dort und unter den Muslimen in Israel deutlich höher als unter jüdischen Israelis. Wenn Israel nicht handelt, wird allein die Mehrheitsverhältnisse dafür sorgen, dass die Araber israel einnehmen. Mehrheitlich arabische Gebiete sollten bald möglich abgestoßen werden.

  3. moneypenny sagt:

    Lieber Gott, bitte erhalte uns Herrn Trump…