Aufsatz: Warum das BGE Unsinn ist

Von MARVIN WANK | Die Geschichte solidarischer Sozialversicherungen in Deutschland geht bereits auf die 1880er Jahre zurück. Um den wachsenden Einfluss der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung zu stoppen, führte der amtierende Reichskanzler Otto von Bismarck eine Reihe von staatlichen Sozialleistungen ein. Seitdem wurde der Wohlfahrtstaat stetig ausgebaut; das Volumen der Transferleistungen konstant erhöht. Allerdings waren sämtliche bisherige Konzepte zumindest idealerweise an zeitlich begrenzte Notsituationen gebunden. Das sogenannte „bedingungslose Grundeinkommen“ stellt diesen grundsätzlichen Gedanken in Frage. Bei diesem erhält jeder Bürger monatlich einen bestimmten Betrag vom Staat, das heißt von anderen Menschen, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen. Dass dieses Konzept ernsthafter diskutiert wird als man vielleicht glauben mag, zeigen erste Modellversuche in Deutschland[1] und vor allem im traditionell transferfreudigen skandinavischen Raum[2]. Zudem hatten die Linken das bedingungslose Grundeinkommen im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 [3], Teile der Grünen befürworten es ebenfalls[4] und es gab sogar eine Partei mit dem treffenden Namen Bündnis BGE, deren einziges Ziel die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens war. Auch einige Ökonomen wie etwa Thomas Straubhaar[5] und sogar Unternehmer wie dm-Chef Erich Harsch sprechen sich für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens aus. Im Folgenden werde ich mich aus ökonomischer und moralischer Perspektive mit dem bedingungslosen Grundeinkommen auseinandersetzen.

Um die ökonomische Bedeutung des bedingungslosen Grundeinkommens adäquat darlegen zu können, sind zunächst die elementaren Grundzüge menschlichen Handelns zu umreißen: Jeder Mensch hat individuell unterschiedliche Bedürfnisse. Das Ziel eines jeden Menschen ist es, diese Bedürfnisse zu erfüllen. Gleichzeitig ist es dem Menschen natürlich auch bewusst, dass er manche dieser Bedürfnisse nicht realistisch erfüllen kann. Jeder Mensch ist zudem in der Lage zu handeln, im Sinne von „Tätigkeiten ausführen“. Ein Mensch handelt nur, wenn er ein Bedürfnis hat und denkt, dieses Bedürfnis durch sein Handeln erfüllen zu können[6]. Da jedem Menschen bewusst ist, dass er nicht alle Bedürfnisse erfüllen kann, vor allem nicht gleichzeitig, muss er seine Bedürfnisse priorisieren. Dazu stellt jeder von uns sogenannte Präferenzskalen auf[7]. Auf diesen imaginären Listen sind unsere aktuellen Bedürfnisse nach dem Verhältnis aus Dringlichkeit und Realisierbarkeit geordnet. Um dies zu verbildlichen, stelle man sich etwa einen Mann vor, der etwas Hunger verspürt, sich sehr dringend erleichtern muss, Lust hätte etwas fernzusehen und zudem eine menschliche Marskolonie für erstrebenswert erachtet. Seine Präferenzskala sähe wie folgt aus: Ganz oben stünde der Gang auf die Toilette, da dieses Bedürfnis sehr dringend und zudem realistisch zu erfüllen ist, an zweiter Stelle die Zubereitung einer Mahlzeit, da dies zwar viel zeitaufwendiger ist als fernzusehen, gleichzeitig aber auch dringender. An dritter Stelle würde das Fernsehen folgen, da dies zwar relativ zur Marskolonie gesehen weniger dringend ist, dafür aber realistisch umzusetzen. Dabei ist zu beachten, dass diese Präferenzskalen für jeden Menschen verschieden sind und sich zudem ständig verändern. Auch lässt sich die Dringlichkeit der einzelnen Bedürfnisse nicht objektiv messen, sie kann nur im Vergleich zu der Dringlichkeit anderer Bedürfnisse niedriger oder höher sein.

Ein weiteres wichtiges ökonomisches Prinzip ist die Subjektivität des Wertes[8]. Dieses besagt, dass jedes Gut und jede Dienstleistung für jeden Menschen einen anderen Wert besitzt. Das bedeutet, dass die Preisschwelle, an der man das Gut oder die Dienstleistung gerade noch kaufen würde, weil es andernfalls zu teuer wäre, für jeden Menschen aufgrund seiner individuellen Bedürfnisse eine andere Höhe besitzt[9]. Auch dies lässt sich leicht verbildlichen: Für eine hartgesottenen Anhänger von Metal-Musik hat beispielsweise ein Helene Fischer Album einen sehr geringen individuellen Wert. Das Musikgeschäft könnte die CD also zu einem absoluten Schleuderpreis verkaufen – dem Metal-Fan wäre das immer noch zu teuer. Umgekehrt würde derselbe Mensch für die Deluxe-Version der neuesten Metallica-Platte eine Summe ausgeben, für die sich ein anderer lieber einen Kurzurlaub leistet. Der Wert von Gütern und Dienstleistungen ist schlicht nicht objektiv feststellbar – womit auch der alte marxistische Mythos widerlegt ist, die Anzahl der aufgewandten Arbeitsstunden bestimme den Wert eines Produktes: Den Metallica-Jünger kümmert es herzlich wenig, wie viel Zeit Helene Fischer im Tonstudio verbracht hat.

Inwiefern aber ist dieser kleine Exkurs in die Ökonomie relevant für die Problematik des BGE? Da nur noch die wenigsten Menschen als Selbstversorger leben, muss der weit überwiegende Teil der zur Erfüllung der Bedürfnisse benötigten Güter und Dienstleistungen durch Tauschhandel mit anderen Menschen erfolgen. Der Begriff des Tauschhandels schließt hier Transaktionen mit Geld ein und soll vor allem der Abgrenzung zum menschlichen Handeln, der Ausführung von Tätigkeiten, dienen. Ein freiwilliger Tauschhandel kann nur erfolgen, wenn die erhaltene Ware oder Dienstleistung für beide Seiten einen höheren Wert besitzt als die im Gegenzug zu erbringende Ware oder Dienstleistung. Die gebräuchlichste Form des Tauschhandels ist heutzutage die Lohnarbeit. Der Arbeitgeber fungiert damit als eine Art Zwischenhändler, der die Arbeitskraft seiner Angestellten an den Kunden verkauft. Das BGE würde die Motivation zu arbeiten massiv senken. Wenn man jeden Monat genug Geld bekommen würde, um die höchsten und wichtigsten Punkte auf seiner individuellen Präferenzskala erfüllen zu können, warum dann noch arbeiten? Schon heute ist ein Job für eine vierköpfige Familie nur dann lohnenswerter als Hartz IV, wenn beide Elternteile mehr als gut 15€ pro Stunde verdienen [10]. Es darf also bezweifelt werden, ob es sich mit BGE überhaupt noch lohnt zu arbeiten. Und selbst wenn es sich rein finanziell rechnen würde – ist der Mehrwert an materiellen Gütern wirklich wichtiger, als etwa mehr Zeit mit der Familie zu verbringen? Entsprechend handelt der Mensch: Ist ihm die Zeit mit seiner Familie wichtiger, die er nur hat, wenn er nicht mehr arbeiten geht, wichtiger als etwaige materielle Güter, wird er aufhören zu arbeiten. Dies führt unweigerlich dazu, dass die Motivation der restlichen arbeitenden Bevölkerung weiterhin zu arbeiten, sinkt. Denn das bedingungsloses Grundeinkommen finanzieren die produktiven, wertschöpfenden, arbeitenden Menschen. Wird ihnen ein immer größerer Teil ihres Einkommens weggenommen, um das bedingungslose Grundeinkommen weiter zu finanzieren, lohnt sich auch für sie die Arbeit irgendwann nicht mehr. Auch sie werden dann aufhören zu arbeiten, was wiederum die Belastung für die arbeitende Bevölkerung noch weiter erhöht – ein Teufelskreis.

Auf diese Feststellung wird häufig behauptet, Menschen würden auch zum Spaß gerne arbeiten, das Geld wäre nicht entscheidend für die Motivation zu arbeiten. Wenn dies aber der Fall ist, warum brauchen wir dann das Grundeinkommen? Wenn Menschen wirklich unabhängig vom Geld arbeiten würden, warum gibt es dann Millionen freier Jobs in Deutschland?[11] Warum gibt es dann für verschiedene Berufe verschiedene Löhne? Wenn Menschen nur zum Spaß arbeiten würden, dann müssten Unternehmen ihnen doch nur so viel zahlen, dass sie gerade überleben können. Warum gibt es dann Menschen, die in Teilzeit arbeiten? Es ist doch einleuchtend, dass Menschen vor allem wegen des mittelbaren Arbeitsnutzen, also wegen des Geldes, arbeiten[12]. Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen würde der mittelbare Arbeitsnutzen relativ verringert werden. Für die einen, weil ihr Gehalt schlicht nicht signifikant höher ist als das BGE, für die anderen, weil sie auf ihr Gehalt so horrende Steuern zahlen müssen. Es würden vor allem Jobs im Niedriglohnsektor wegfallen, weil das Gehalt so niedrig ist und weil diese Jobs meist recht unangenehm sind. Deshalb würden besonders diese Menschen aufhören zu arbeiten. Die Folgen sind kaum abzuschätzen. Es würde zu einer massiven Insolvenzwelle kommen, weil die Löhne, die die Unternehmen zahlen müssten, so hoch wären, dass sie ausländischen Firmen gegenüber nicht wettbewerbsfähig wären.

Von Befürwortern des BGE wird außerdem behauptet, dass bedingungslosen Grundeinkommen würde dazu führen, dass mehr Menschen ihrem Traumberuf nachgehen würden, wenn sie die entsprechende finanzielle Absicherung hätten. Das wäre eine ökonomische Katastrophe. Nehmen wir mal an, ein Bankangestellter wolle aufgrund des BGE seinen Traum ausleben und eine eigene Metal-Band gründen. Da er kein Geld auf der hohen Kante hat, finanziert er sich das nötige Startequipment durch das BGE. Nun finanziert also oben erwähnter Helene Fischer Verehrer eine Musikrichtung die er zutiefst verachtet durch die Steuern die er für die Finanzierung des BGE zahlen muss. Hat der Bankangestellte sein Equipment erst einmal zusammen und fängt an Musik zu machen, gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder hat er mit seiner Musik Erfolg, kann also von ihr seinen Lebensstandard finanzieren oder eben nicht. Hat er Erfolg, ist das sehr schön für ihn, dann hätte er das BGE aber auch nicht gebraucht. Das Equipment hätte er sich halt zusammensparen oder von seinem alten Arbeitgeber finanzieren lassen müssen. Hat er allerdings keinen Erfolg und macht trotzdem weiter, dann kaufen die Zahler des BGE seine Alben, ohne das zu wollen. Sie geben also Geld für etwas aus, das ihnen kein Bedürfnis erfüllt. Dies ist aus moralischer Sicht höchst problematisch. Niemand sollte gezwungen werden, etwa zu kaufen, dass er nicht möchte.  Sie werden zu einer Handlung gezwungen, die sie freiwillig nicht tun würden, da der Kauf der Musik ihnen kein Bedürfnis erfüllt. Das Geld aber, dass sie dafür zahlen müssen, können sie nicht zur Erfüllung ihrer Bedürfnisse aufwenden. Das BGE würde also zu einem Schrumpfen der Wirtschaft führen, weil weniger menschliche Bedürfnisse erfüllt werden würden.

Ein prominentes Argument für die Einführung des Grundeinkommens ist die Annahme, menschliche Arbeit würde in den nächsten Dekaden aufgrund zunehmender Automatisierung obsolet werden. Diese Hysterie ist so alt wie das Unverständnis von Sozialisten für basisökonomische Zusammenhänge. Bereits der schlesische Weberaufstand von 1844 (!) entstand aus der Furcht, die industrielle Textilproduktion würde die Weber für immer arbeitslos machen[13]. Tatsächlich verloren diese kurzzeitig ihre Arbeit – nur um wenige Jahre später eine Anstellung in den Fabriken zu finden. Für den gesamten Rest der Bevölkerung war dies eine großartige Entwicklung. Denn natürlich sind maschinell gewebte Stoffe weitaus günstiger als handgewebte. Sie mussten also weniger für ihre Kleidung zahlen und konnten mehr Geld für die Erfüllung weniger dringender Bedürfnisse ausgeben. Mehr Bedürfnisse wurden erfüllt, die Wirtschaft ist also gewachsen. In der Geschichte gaben es immer wieder Paniken, die Maschinen würden Arbeitsplätze vernichten und einen „dauerhaften Sockel an Arbeitslosigkeit trotz Wirtschaftswachstum“[14] führen. Alle diesen Hysterien verliefen analog zu dem Weberaufstand: Menschen wurden entlassen, fanden neue Arbeit, Preise sanken, Wirtschaft wuchs. Warum sollte es ausgerechnet diesmal anders verlaufen? Menschen werden immer Bedürfnisse haben, werden sich nie mit dem zufrieden geben, was sie haben. Es wird immer Bedürfnisse geben, die nur von Menschen erfüllt werden können. Wer möchte schon ein vom Computer gemaltes Bild haben, wer ein rein digital erstelltes Lied hören, wer einen vollständig automatische generierten Film schauen? Vor 70 Jahren war noch rund ein Viertel der Deutschen im primären Sektor tätig, heute sind es weniger als 2%[15]. Gleichzeitig schoss die Zahl der Beschäftigten im tertiären Sektor in die Höhe. Dabei sank die landwirtschaftliche Produktion nicht, im Gegenteil[16]. Stattdessen wurde die Landwirtschaft schlicht effektiver. Im Vergleich zu 1960 ist die Menge an produzierten Nahrungsmitteln pro Beschäftigten um etwa 960% gestiegen[17]. Ebenso sind die Preise pro Kilogramm Brot im Verhältnis zum Einkommen von 1960 bis 1999 etwa um die Hälfte gefallen[18][19]. Zurückzuführen ist all dies auf die zunehmende Automatisierung im landwirtschaftlichen Sektor. Die früheren Landarbeiter, deren Jobs ersetzt wurden, haben sich dann schlicht auf die beiden anderen Sektoren verteilt und damit eine gesamtvolkswirtschaftliche Effizienssteigerung bewirkt, die wiederum zu einer Mehrerfüllung von Bedürfnisse und somit zu einem wirtschaftlichen Wachstum geführt hat. Automatisierung ist gut für die Wirtschaft und damit gut für die Menschen, denn die Menschen sind die Wirtschaft.

Das BGE ist nicht notwendig. Die durch Automatisierung hervorgerufene kurzfristige Arbeitslosigkeit ist mittel- und langfristig gut für die Wirtschaft, da sie eine effizientere Verteilung der Ressource Arbeitskraft hervorruft. Allerdings senkt das BGE die Motivation zu arbeiten, was sich negativ auf Die Wirtschaft auswirkt. Denn diese Form der Arbeitslosigkeit ist langfristig, nicht kurzfristig und geht nicht mit einer Effizienssteigerung einher, da sich die Arbeitslosen keine neue Arbeit suchen werden. Produktive Menschen müssen mit ihrer Leistung unproduktive Menschen finanzieren. Das ist ungerecht. Das BGE ist also ökonomischer und moralischer Unfug.

Fußnoten

[1]https://www.ka-news.de/region/karlsruhe/Karlsruhe~/Ein-Jahr-Grundeinkommen-Karlsruherin-bekommt-einfach-so-Geld;art6066,2198038

[2]http://www.deutschlandfunk.de/bedingungsloses-grundeinkommen-in-finnland-ein-angebot-das.724.de.html

[3]https://www.die-linke-grundeinkommen.de/fileadmin/lcmsbaggrundeinkommen/PDF/BAG_Brosch2016.pdf

[4]https://www.gruene.de/partei/urwahl/frage-2-bedingungsloses-grundeinkommen.html

[5] Thomas Straubhaar – Radikal gerecht: Wie das bedingungslose Grundeinkommen den Sozialstaat revolutioniert, Körber Stiftung 2016

[6] Ludwig von Mises – Nationalökonomie, erster Teil, 1. Kapitel: der handelnde Mensch, Editions Union Genf 1940

[7] Murray N. Rothbard – Man, Economy, and State with Power and Market, Chapter 4, Scholars Edition 1962

[8] Ludwig von Mises – Nationalökonomie, zweiter Teil, 2. Kapitel: die Idee im Handeln, Editions Union Genf 1940

[9] Friedrich August von Hayek – individualism and economic order, IV. The use of knowledge in society, Routledge 1948

[10] http://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/hartz-iv-lohnt-sich-oft-mehr-als-arbeit-15500363.html

[11] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2903/umfrage/jahresdurchschnittswerte-des-bestands-an-offenen-arbeitsstellen/

[12] Ludwig von Mises – Nationalökonomie, erster Teil, 5. Kapitel: Das Handeln in der Welt, Editions Union Genf 1940

[13] https://www.dhm.de/lemo/kapitel/vormaerz-und-revolution/deutscher-bund/weberaufstand-1844.html

[14] Lehrbuch, Aufgabentext, Z. 5-7

[15] https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/Indikatoren/LangeReihen/Arbeitsmarkt/lrerw013.html

[16] http://buel.bmel.de/index.php/buel/article/view/41/Kuhlmann-92-1-html

[17] http://buel.bmel.de/index.php/buel/article/view/41/Kuhlmann-92-1-html

[18] https://de.statista.com/statistik/daten/studie/164047/umfrage/jahresarbeitslohn-in-deutschland-seit-1960/

[19] https://www.was-war-wann.de/historische_werte/brotpreise.html

1 Antwort

  1. Isaac sagt:

    Eine Sache möchte ich als starkes Hauptargument entgegenbringen: Künstliche Intelligenz und Robotertechnik. Dies kannst du doch nicht mit den Annahmen des mittleren 19 Jahrhunderts vergleichen! Damals dachte man nur, dass die Produktionsleistung steigen würde und nicht, dass die Maschinen die menschliche Arbeit fast komplett ersetzen würden. In wenigen Jahren sind Jobs, die man mit weniger als 2 Sätzen beschreiben kann, ausgestorben! Wenn sich dies durchsetzt, muss die Politik dafür sorgen, dass eben das, was im 19. Jahrhundert passiert ist, nämlich die Entstehung eines neuen Pauperismus, vorbeugen. Sie muss den Menschen Chancen geben neues zu erlenen, um so weiterbestehen zu können – und sei es Kunst oder Wissenschaft, ohne eine finanzielle Basis wird der Mensch niemals Chancen haben, sich mit solchen Sachen zu beschäftigen. Auch denke ich, dass nur einen sehr geringen Anteil der Bevölrung sich mit dem geringen Wohlstand zufrieden geben wird.
    Ich rate dir folgende Links dir anzuschauen:
    https://www.iais.fraunhofer.de/de/forschung/bereiche/kuenstlicheintelligenz.html
    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/kuenstliche-intelligenz-deutschen-ist-stark-in-der-erforschung-schlauer-computer-15142422.html
    https://www.fraunhofer.de/de/forschung/aktuelles-aus-der-forschung/kognitive-systeme-maschinelles-lernen-kuenstliche-intelligenz.html
    https://www.huffingtonpost.de/2017/06/23/finnland-testet-seit-5-monate-bedinungsloses-grundeinkommen-sozialsystem-skandinavien_n_17257998.html

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